Ausschüsse & Gremien
In einer Großstadt wie Ulm gibt es viele Themen und Projekte zu bearbeiten, mit denen sich nicht jedes Ratsmitglied im Detail beschäftigen kann. Daher wurden zur Arbeitsteilung Gruppen geschaffen, die sich thematisch spezialisieren. Neben den beschließenden und beratenden Ausschüssen gibt es Beiräte, Kommissionen, Stadtteilforen und mehr:
Beschließende Ausschüsse des Gemeinderats
- Hauptausschuss
- Fachbereichsausschuss Kultur
- Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales
- Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
- Betriebsausschuss Entsorgung
- Umlegungsausschuss
- Jugendhilfeausschuss
Beratende Ausschüsse des Gemeinderats
- Wirtschafts- und Innovationsausschuss
- Internationaler Ausschuss
Beiräte und Kommissionen
- Schulbeirat
- Spielplatzkommission
Gesellschaften, Zweckverbändeund rechtsfähige Stiftungen
- Aufsichtsrat der Fernwärme Ulm GmbH
- Aufsichtsrat der Ulmer Wohnungs- und
- Siedlungsgesellschaft mbH
- Aufsichtsrat Donaubüro
- Aufsichtsrat Donaubad
- Aufsichtsrat der Sanierungstreuhand Ulm mbH
- Aufsichtsrat der Ulmer Parkbetriebsgesellschaft mbH
- Aufsichtsrat der Ulm Messe GmbH
- Aufsichtsrat der Projektentwicklungsgesellschaft mbH
- Aufsichtsrat der Ulm / Neu-Ulm Touristik GmbH
- Aufsichtsrat der Donau-Iller-Nahverkehrsverbund GmbH
- Verbandsversammlung des Zweckverbands
- Klärwerk Steinhäule
- Verwaltungsrat des Zweckverbands Klärwerk Steinhäule
- Zweckverband Klärschlammverwertung
- Verbandsversammlung des Zweckverbands
- Thermische Abfallverwertung Donautal
- Verwaltungsrat des Zweckverbands Thermische
- Abfallverwertung Donautal
- Verbandsversammlung des Zweckverbands Sparkasse Ulm
- Verwaltungsrat der Sparkasse Ulm
- Vorstand der Ulmer Bürgerstiftung
- Kuratorium der Solarstiftung
Zusammenarbeit mit Umland und Universität
- Verbandsversammlung des
- Nachbarschaftsverbands Ulm
- Verbandsversammlung des Stadtentwicklungsverbands Ulm / Neu-Ulm
- Interkommunaler Ausschuss Ulm / Blaustein
Sonstige Gremien, in denenGemeinderatsmitglieder tätig sind
- AG Albert Einstein Discovery Center (AEDC)
- AG Großbausportprojekte
- AG Straßenbenennung
- AK Museum
- AK Wilhelmsburg
- Ältestenrat FB BuS
- Ältestenrat FB Kultur
- Arbeitskreis Kulturträger
- Beirat FahrRad
- Beirat Generationentreff
- Beirat Innenstadtdialog IDU
- Bildungsforum
- Dialogforum Soziales
- Feuerwehrstrukturkommission
- Finanzbeirat Roxy
- Frauenforum
- Gestaltungsbeirat
- Inklusionsbeirat
- IT-Arbeitsgemeinschaft
- Jugend aktiv
- Jury Förderpreis Junge Künstler
- Klimaschutzbeirat
- Kommunale Gesundheitskonferenz
- Landesgartenschau (LGS)-Kommission /
B10 Infrastrukturbauwerke - Lenkungsgruppe KiBU
- Lenkungungsgruppe Haushalt
- Münsterbaukomitee
- Patenschaftsrat für die Banater Schwaben
- Runder Tisch Gastgewerbe und Clubkultur
- Runder Tisch öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Seniorenrat
- Stadtteilforum Böfingen
- Stadtteilforum Eselsberg
- Stadtteilforum Mitte / Ost
- Stadtteilforum West
- Stadtteilforum Wiblingen
- Stadtverband für Musik und Gesang
- Stadtverband für Sport
- Steuerungsgruppe Teilhabe
- Vergabegremium Projektförderung (KA)
- Verwaltungs- und Finanzbeirat der vh Ulm
- Wissenschaftspreis Preisgericht
Beschließende Ausschüsse
Neben dem Hauptausschuss gibt es die sogenannten Fachbereichsausschüsse (FBA) für Kultur, Bildung und Soziales, Stadtentwicklung, Bau und Umwelt, einen Betriebsausschuss Entsorgung, einen Jugendhilfeausschuss und einen Umlegungsausschuss. Wofür die Ausschüsse jeweils zuständig sind – einfach aufklappen:
Zuständig für:
- fachbereichsübergreifende Grundsatzangelegenheiten und Strategien
- Angelegenheiten der zentralen Steuerung in organisatorischer, personeller, finanz- und betriebswirtschaftlicher Art einschließlich allgemeiner Rahmenvorgaben für die gesamte Verwaltung
- Angelegenheiten der zentralen Verwaltungsdienste
- das Abgabewesen
- das zentrale Berichtswesen und Controlling
- das Rechnungsprüfungswesen
- Angelegenheiten der städtischen Beteiligungen an privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Unternehmen und Einrichtungen einschließlich des Weisungsrechts an Vertreter/-innen der Stadt in deren Organen sowie zentrale Angelegenheiten aller Eigenbetriebe (Beteiligungsverwaltung); Zuständigkeiten anderer Ausschüsse bleiben unberührt
- Angelegenheiten des Städtischen Veterinäramts
- Angelegenheiten der Bürgerdienste
- die Wirtschaftsförderung, das Stadt- und Regionalmarketing und den Fremdenverkehr
- die Verwaltung der Liegenschaften im Rahmen des allgemeinen Grundvermögens
- Erlass von Leitlinien für die Vergabe von Baugrundstücken (VergLL) für Eigenheime
- Angelegenheiten des Frauenbüros
- die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen im Sinne von § 78 Abs. 4 GemO bis zu einer Höhe von je 150.000 €
Zuständig für:
- die Förderung von Wissenschaft, Kunst und Kultur
- Angelegenheiten des Hauses der Stadtgeschichte – Stadtarchiv
- Angelegenheiten der Stadtbibliothek Ulm
- Angelegenheiten des Theaters Ulm
- Angelegenheiten des Museums Ulm
- Angelegenheiten des Stadthauses
- Angelegenheiten der Musikschule der Stadt Ulm
- Angelegenheiten der Kunst im öffentlichen Raum
- Angelegenheiten von Stadtmarketing – Aktivitäten bezüglich Kultur;
Hauptsatzung der Stadt Ulm - Angelegenheiten der Europäischen Union (EU) – Aktivitäten bezüglich Kultur;
sämtliche sonstige Kulturangelegenheiten.
Zuständig für:
- Angelegenheiten, die sich aus der Schulträgerschaft ergeben
- Angelegenheiten des Sports
- die Förderung der Volksbildung
- allgemeine Angelegenheiten für Soziales
- das öffentliche Gesundheitswesen
- Grundversorgung und Hilfen nach SGB IX und SBG XII
- Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II
- Hilfen für Geflüchtete und Aussiedler*innen
- soziale Einrichtungen und Vereinigunge
- die Förderung der Träger der Wohlfahrtspflege
- Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz
- Angelegenheiten von Familien, Kindern und Jugendlichen, einschließlich der Hilfen nach SGB VIII
- soziale Angelegenheiten der internationalen Bevölkerung.
Zuständig für:
- Umwelt- und Stadtplanung, städtebauliche Sanierungsmaßnahmen, Aufstellung und öffentliche Auslegung von Bebauungsplänen (Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss)
- Planung und Ausführung von landschaftsgärtnerischen Vorhaben, Unterhalt der öffentlichen Grünanlagen; Angelegenheiten des Tiergartens
- Verkehrsplanung, Fragen des öffentlichen Nahverkehrs, Planung und Ausführung von Tiefbauvorhaben, Unterhalt und Instandsetzung der Verkehrsbauten und -einrichtungen und der Straßenbeleuchtung
- Planung und Ausführung von Hochbauvorhaben, Unterhalt und Instandsetzung städtischer Gebäude und der Sportanlagen; Hauptsatzung der Stadt Ulm
- Standortfestlegung für Hoch- und Tiefbauvorhaben unbeschadet der Zuständigkeit der fachlich zuständigen Ausschüsse oder des Gemeinderats nach § 12 Ziffer 29 über Notwendigkeit, Art und Umfang
- das Vermessungswesen
- Angelegenheiten des Umweltrechts und des Baurechts
- das Wohnungswesen
- Angelegenheiten des Denkmalschutzes einschließlich der Unterhaltung von Denkmälern und Brunnen
- das Friedhofswesen
- den Brand- und Katastrophenschutz
- die Versorgung mit Wasser und Energie
Zuständig für:
Der Jugendhilfeausschuss besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem und 14 stimmberechtigten sowie 10 beratenden Mitgliedern. Er ist gegenüber der Verwaltung des Jugendamts das übergeordnete Gremium. In grundsätzlichen Fragen der Jugendhilfe ist er auch allein zuständig. Von grundsätzlicher Bedeutung sind zum Beispiel die Jugendhilfe-Planung oder die Grundsätze für die finanzielle Förderung der Freien Träger.
Zuständig für:
- Abfallvermeidung, -verwertung und -beseitigung
- Stadtentwässerung und Abwasserbeseitigung
Zuständig für:
- damit bebaute und unbebaute Grundstücke zur Erschließung oder Neugestaltung eines Gebietes neu geordnet werden können
- damit nach Lage, Form und Größe für die bauliche oder sonstige Nutzung zweckmäßig gestaltete Grundstücke entstehen können
Der Ausschuss tagt nicht öffentlich.